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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

1. Vertragsschluss

1.1  Der Vertrag mit der Firma Artemed products GmbH – im Weiteren „Verkäufer“ genannt – kommt dadurch zustande, dass der Kunde am Ende des elektronischen Bestellvorgangs durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ zunächst ein verbindliches Angebot abgibt. Der Zugang dieses Angebotes wird dann durch eine automatisierte Email bestätigt. Die Annahme des Angebotes und damit der eigentliche Vertragsschluss erfolgt anschließend durch Versand der Ware an den Kunden.

1.2  Das Angebot des Kunden ist bis zu maximal zwei Wochen bindend und kann innerhalb dieses Zeitraumes vom Verkäufer angenommen werden.

1.3  Der gesamte Vertragsinhalt liegt beim Verkäufer in abgespeicherter Form vor und kann auf Anfrage jederzeit dem Kunden zugänglich gemacht werden.

 

2. Preise und Versandkosten:

2.1  Es gelten jeweils die Preise, die im Zeitpunkt der online abgegebenen Bestellung maßgeblich sind. Es besteht daher grundsätzlich kein Anspruch darauf, Waren zu früher geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten.

2.2  Soweit Waren als befristete Spezial- oder Sonderangebote ausgewiesen werden, gelten diese lediglich im Rahmen des jeweils angegebenen Zeitraums. Die Frist beginnt ab dem ersten Tag des Angebotes zu laufen. Soweit Waren ohne Fristsetzung als Spezial- oder Sonderangebote ausgewisen wurden, gelten sie, solange sie für alle Endkunden im Shop sichtbar sind.

2.3  Auf sämtliche Waren wird die gesetzliche Mehrwertsteuer erhoben.

2.4 Bis zu einem Warenwert von 80,00 € fallen beim Kauf in diesem Shop Versandkosten an. Diese werden im Bestellvorgang kenntlich gemacht.  Ab einem Wareneinkaufswert von 80,00 € brutto liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei Lieferungen ins Ausland werden die Versandkosten nach Aufwand berechnet.

 

3. Zahlungsbedingungen:

3.1 Die Bezahlung erfolgt nur im Wege der Vorauskasse, per PayPal oder VR virtuell-Shop. Im erstgenannten Fall werden als Zahlungsarten ausschließlich die Überweisung, per Kryptowährung oder die Zahlung mit Kreditkarte akzeptiert.

3.2  Die Erfüllung der Kaufpreiszahlungspflicht durch Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

4. Lieferung und Erfüllung

4.1  Die Lieferung erfolgt ab dem Lager des Verkäufers in Kürze nach Vertragsschluss unter Berücksichtigung der üblichen Abläufe des Geschäftsbetriebes. Sie erfolgt  jedoch nicht vor Zahlungseingang, wenn Verkauf gegen Vorkasse vereinbart ist. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

4.2  Die Leistungspflicht des Verkäufers beschränkt sich bis zur Übergabe der Ware(n) an das Versand- bzw. Transportunternehmen auf den verfügbaren Vorrat von Waren des gleichen Typs und der gleichen Bezeichnung. Eine Beschaffungspflicht besteht darüber hinaus nicht. Ab Übergabe beschränkt sich die Leistungspflicht auf die konkret übergebene Ware(n).

 

5. Gewährleistung, Garantiebedingungen und allgemeine Haftung

5.1  Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB (siehe unten) soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen keine abweichenden Regelungen ergeben. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

5.2  Der Verkäufer übernimmt für die angegebene Beschaffenheit und deren Merkmale der Waren keine Garantie iSd § 443 BGB. Etwaige seitens der Hersteller gewährter Garantierechte bleiben davon unberührt und bestimmen sich ausschließlich nach der dem Kunden mit der Ware übergebenen Garantieerklärung.

5.3  Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Vorschriften des Gewährleistungsrechts für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

5.4  Darüber hinaus haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Vorschriften für sonstige Schäden, wenn diese auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Dies ist der Fall , wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.

5.5  Im Übrigen ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

5.6  In den Fällen der 5.4. und 5.5. ist die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

5.7  Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung der verkauften Waren entstehen!

 

6. Anwendbares Recht bei Bestellungen aus dem Ausland

Zwischen dem Verkäufer und dem Besteller gilt grundsätzlich immer auch dann die Anwendung des deutschen Rechts und somit die Zuständigkeit deutscher Gerichtsbarkeit als vereinbart, wenn nach der Verordnung Nr. 593/2008 des europäischen Parlaments und des Rates über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) das Recht des Staates zur Anwendung käme, in welchem der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Diese Vereinbarung gilt mit der Einschränkung, dass dem Besteller als Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Vorschriften seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaates gewährt wird.

 

7. Gesetzliches Widerrufsrecht

7.1. Der Kunde hat ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden, ihm im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert übermittelten Belehrung.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.